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„Schlachtfeld Syrien: Skizzen für den Frieden.“

Netzwerktreffen mit Kristin Helberg


18.05.2017 - Seit sechs Jahren tobt in Syrien ein blutiger Krieg: das Land ist zerrissen, Millionen sind auf der Flucht, die Zahl der Todesopfer geht in die Hundestausende. Eine Vielzahl von Truppen kämpft in unterschiedlichen Allianzen gegeneinander, zahlreiche Nationen beeinflussen den Kriegsverlauf. Wie sehen die Chancen für einen Frieden in Syrien aus? Was ist nötig, um den Konflikt einzudämmen? Wie könnte eine Nachkriegsordnung aussehen?


Icon Einladung Netzwerkabend mit Kristin Helberg

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Truppenverlegung aus Incirlik sofort einleiten!


18.05.2017 - Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, und Thomas Hitschler MdB, Verteidigungspolitiker im Netzwerk Berlin, erklären:

Der Konflikt mit der Türkei um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten hat sich immer mehr zugespitzt. Mit dem jüngsten Besuchsverbot wurde seitens der türkischen Regierung eine rote Linie überschritten. Diese Situation ist nicht „misslich“, sondern völlig inakzeptabel.

Thomas Hitschler: „Für uns kann es daher jetzt nur eine Konsequenz geben: Die sofortige Einleitung der Verlegung unserer Truppen. Wir betonen, dass dies unabhängig von den Ergebnissen des Nato-Gipfels in der kommenden Woche geschehen muss.“

Christina Jantz-Herrmann weiter: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Daher ist ein vollumfängliches Besuchsrecht von Parlamentariern bei der Truppe unter allen Umständen zu gewährleisten. Die Erfahrungen zeigen, dass dies mit dem Nato-Partner Türkei nicht abgesichert werden kann. Ganz im Gegenteil: Offensichtlich sollen unsere Soldatinnen und Soldaten als Druckmittel in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei missbraucht werden. Das können wir unter keinen Umständen dulden.“

Martin Rabanus abschließend: „Wir gehen sogar noch einen Schritt weiter. Die Nato ist ein Bündnis zur Verteidigung westlicher Werte. Da der Erdogan-Staat dem immer weniger entspricht, gehört die Frage nach Form und Umfang der militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei auf den Prüfstand.“


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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Innehalten. Zuhören. Ranklotzen.


15.05.2017 - Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zum Ausgang der Landtagswahl in NRW:

„Der Ausgang der Landtagswahl in NRW ist mehr als enttäuschend. Wir danken Hannelore Kraft und den SPD-Ministerinnen und -Ministern für ihre engagierte Arbeit. Wir haben großen Respekt vor den Konsequenzen, die Hannelore Kraft heute Abend gezogen hat. Wir werden den Kopf aber nicht in den Sand stecken. Wir sollten nun kurz innehalten, die Wahlergebnisse analysieren, den Menschen gut zuhören und dann ranklotzen.

Wir stehen geschlossen hinter unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz und kämpfen mit ihm gemeinsam um jede Stimme. In Kürze werden wir ein überzeugendes Wahlprogramm vorlegen: Mit ihm als Kanzler wollen wir unser Land gerechter machen. Deutschland werden wir durch wirtschaftliche und finanzpolitische Vernunft weiter stärken. Wir werden für Sicherheit sorgen und unsere Freiheit schützen. Und wir werden unsere offene Gesellschaft und die europäische Einheit verteidigen wie keine andere Partei. Darum sind wir zuversichtlich, am 24. September die Bundestagswahlen zu gewinnen.“


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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Keine türkischen Konflikte nach Deutschland tragen. Bundeskanzlerin Merkel muss klare Kante zeigen!


30.03.2017 - Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zu den Spitzeleien des türkischen Geheimdienstes gegen Personen in Deutschland – darunter Michelle Müntefering MdB – folgendes:

„Der türkische Geheimdienst spitzelt in unserem Land gegen Türken, Deutschtürken und deutsche Politikerinnen und Politiker – ein ungeheuerlicher Vorgang, der sofort unterbunden werden muss.

Unter den Betroffenen befindet sich auch unsere Kollegin Michelle Müntefering. Als Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe setzt sie sich seit Jahren unermüdlich für den offenen und kritischen Dialog mit der Türkei ein, um unsere Partnerschaft zu verbessern. Dass sie sich nun auf einer Liste angeblicher Staatsfeinde wiederfindet, zeigt, was aus der Türkei unter Erdogan geworden ist: kritische Gesprächspartner werden als Staatsfeinde kriminalisiert. Demokratie und Rechtsstaat gehen anders!

Erdogan hat den Bogen völlig überspannt. Zurecht ermittelt nun der Generalbundesanwalt wegen Spionage. Nötig sind aber auch politische Konsequenten: Bundeskanzlerin Merkel muss klare Kante zeigen! Wir dürfen nicht zulassen, dass türkische Konflikte nach Deutschland getragen werden und die Regierung Erdogan seine Repressionsmaßnahmen auf unser Land ausdehnt.“


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Netzwerktreffen mit Dietmar Bartsch

„Links, zwo, drei zu neuen Mehrheiten?“


23.03.2017 - #R2G: Für die einen Vision einer neuen sozialen Idee, für die anderen linkes Schreckgespenst. In Thüringen und Berlin bereits Realität, wird Rot-Rot-Grün nun mit Blick auf die Bundestagswahl für einige zur Option. Aber bietet sich diesem Bündnis eine realistische Machtperspektive? Verfügen die drei Parteien über eine solide gemeinsame Basis? Welche Voraussetzungen müssten die Partner mitbringen?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit David Van Reybrouck

Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist.


23.02.2017 - „Wahlen sind ein primitives Instrument mit einer verrückten Logik. Sie führen dazu, dass Politiker Dinge versprechen, die sie nicht halten können.“ So der Wallstein Verlag über David Van Reybroucks jüngstes Buch. Gibt es in demokratischen Staaten tatsächlich Alternativen zu freien und geheimen Wahlen? Wir stellen uns dieser Debatte.   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Zeiten wirtschaftlicher Stärke sind Zeiten für mehr Solidarität


22.02.2017 - Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zu den Vorschlägen von Martin Schulz:

„Unserem Land geht es gut, seit Jahren verzeichnen wir einen positiven Trend: Wirtschaftswachstum, gute Steuereinnahmen, geringe Arbeitslosigkeit, viele neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, Rentenerhöhungen und vieles mehr. Die Grundlage für diese Entwicklungen sind die Reformen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Jahren 2003 bis 2005. Auf diese Leistungen sind wir stolz. Wir sehen überhaupt keinen Grund, daran zu deuteln oder uns gar dafür zu verstecken. Wir erkennen aber auch die Fehler und die zu korrigierenden Entwicklungen.

Gleichwohl wissen wir: Gerade Zeiten wirtschaftlicher Stärke sind Zeiten für mehr Solidarität. Es ist fast 14 Jahre her, als Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung die Agenda 2010 vorstellte. Es ist vernünftig und richtig, nun eine kritische Bilanz zu ziehen. Die SPD hat immer die Kraft aufgebracht, Fehlentwicklungen zu korrigieren. Das ist weder neu noch besonders. Zu den Fehlentwicklungen gehört zum Beispiel die hohe Zahl an sachgrundlosen Befristungen. Das muss geändert werden. Darum gehen die Vorschläge von Martin Schulz in die richtige Richtung.

Die Agenda 2010 war ein großes Paket von tiefgreifenden Reformen auf den Gebieten Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialversicherungen sowie der Bildungs- und Familienpolitik. Wer nun dieses erfolgreiche Reformwerk aufgrund von gerechten Korrekturen im Detail in Gefahr sieht, macht sich lächerlich.“


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