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Donnerstag, den 02.06.2016

„Europa und die Türkei: Zur Partnerschaft verdammt?“

Yasar Aydin, Sozialwissenschaftler, Hamburg

 

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Netzwerktreffen mit Yasar Aydin

„Europa und die Türkei: Zur Partnerschaft verdammt?“


02.06.2016 - In der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik rücken die Europäische Union und die Türkei wieder enger zusammen. Gleichzeitig verschärft die türkische Regierung im Innern Repressionen. Schon machen Vorwürfe vom „Kniefall der europäischen Politik“ und dem „Ausverkauf europäischer Werte“ die Runde. Was kann Europa von der Türkei einfordern und was müssen wir hinnehmen? Wie muss sich die Türkei verändern, um ein auf Dauer verlässlicher Partner der EU zu werden?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Dr. Norbert Lammert

„Black Box Parlament oder Gläserner Bundestag“


12.05.2016 - Das Miteinander von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft braucht klare Regeln, um Vertrauen in eine funktionierende Demokratie zu schaffen und Misstrauen schon im Vorfeld entgegenzutreten. Aber wieviel Offenheit verträgt ein Parlament? Wieviel Transparenz ist nötig? Sind Lobbyregister, „legislative Fußspuren“ sowie Selbstverpflichtungen für Politiker und Interessevertreter sinnvoll und wünschenswert?   Link weiter...

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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Bezahlen in Zukunft ohne Bargeld und Banken?!


10.05.2016 - Die Kryptotechnologie – die von manchen mit umwälzenden Erfindungen wie dem Buchdruck oder der Dampfmaschine verglichen wird – hat langfristig das Potential, mehr als nur das mobile Bezahlen zu verändern. Bitcoin gilt als die erste populäre – kryptobasierte ­– dezentrale digitale Währung. Die Idee, die dahinter steckt: schnelle, günstige und anonyme bargeldlose Zahlungen direkt von Nutzer zu Nutzer. Welche Einsatzmöglichkeiten gibt es für diese Technologie?   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Parlamentsreform aus einem Guss statt Flickschusterei


25.04.2016 - Netzwerk Berlin fordert Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erläutert: „Es ist nicht sinnvoll, jede Woche eine neue Sau durchs Dorf zu treiben. Nötig ist eine Parlamentsreform aus einem Guss statt Flickschusterei. Daher fordern wir die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Dort können alle Fraktionen gemeinsam mit Sachverständigen sämtliche Aspekte einer umfassenden Parlamentsreform fundiert beraten, um am Ende zu einem überfraktionell getragenen Ergebnis zu kommen.“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Das Netzwerk Berlin hat in den vergangen Jahren schon eine Vielzahl von Reformideen vorgelegt. Bei der Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten und zuletzt bei den Regelungen über die Bundestagshausausweise haben wir uns mit unseren Positionen durchgesetzt. Es müssen aber weitere Schritte folgen, um mehr Transparenz und Offenheit zu schaffen. Besonders liegen uns die Schaffung eines Lobbyregisters und die Verankerung einer ‚legislativen Fußspur‘ am Herzen. Um diese Fragen zu diskutieren, ist eine Enquete-Kommission der richtige Platz.“

Thomas Hitschler MdB, Mitglied im Netzwerk-Vorstand und Initiator der Idee, abschließend: „Die letzte Enquete-Kommission zu Parlamentsfragen arbeitete von 1973 bis 1978. Damals erlebte VHS-Kassetten gerade ihre Markteinführung. Seitdem haben sich Gesellschaft und Technik rasant entwickelt. Nun müssen gerade wir jüngeren Parlamentarier überlegen, was das für den parlamentarischen Betrieb bedeutet. Wir stehen in der Pflicht, unsere Demokratie fit zu machen für das 21. Jahrhundert.“


Icon Das komplette Papier„Für eine Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“

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Netzwerktreffen mit Julia Friedrichs

„Trotz Fleiß keinen Preis?“


14.04.2016 - Das alte sozialdemokratische Aufstiegsversprechen, wonach sozialer Aufstieg durch gute Bildung und fleißige Arbeit gelingt, hat empfindlich an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Trotz bester Arbeitsmarktzahlen und guter Löhne geht die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland immer weiter auseinander. Längst werden andere Kriterien – beispielsweise große oder ausbleibende Erbschaften – für den sozialen Status bestimmend. Was müssen wir daher tun, damit eigene Leistung darüber entscheidet, wer auf der sozialen Leiter oben steht? Wie muss unser Sozialstaat darauf reagieren, um vorsorgend zu wirken?   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Mehr demokratische Beteiligung in der Flüchtlingspolitik


04.03.2016 - Das Netzwerk Berlin hat unter dem Titel „Flüchtlingspolitik: Gemeinsam unser Land gestalten.“ Vorschläge zur aktuellen Flüchtlings- und Integrationspolitik unterbreitet. Vorrangig geht es dem Netzwerk Berlin darum, mehr Menschen und Institutionen an der Gestaltung der Flüchtlingspolitik zu beteiligen und sie auf eine breitere gesellschaftliche Basis zu stellen.

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, unterstreicht: „So notwendig entschlossenes Anpacken und auch kurzfristige Entscheidungen der Exekutive in Ausnahmesituationen sein mögen: Regierungshandeln ersetzt keine parlamentarische Arbeit. Daher müssen wir die Gestaltungskraft der Parlamente auch in der Flüchtlings- und Integrationspolitik zurückgewinnen, stärken und ausbauen.“ Das Netzwerk Berlin schlägt daher vor, schnellstmöglich im Bundestag einen Ausschuss Migration und Integration einzusetzen. Perspektivisch soll auch eine Enquete-Kommission gebildet werden. Zudem halten es die Abgeordneten für notwendig, alle Gesetzespakete und Maßnahmen, die der aktuellen Situation geschuldet sind und vom Deutschen Bundestag in kürzester Zeit auf den Weg gebracht werden, mit einer sogenannten Sunset-Klausel zu versehen – d.h., dass alle Beschlüsse nach einer festzulegenden Frist erneut zu überprüfen sind. Ferner schlägt das Netzwerk Berlin die Gründung einer Task-Force „Flüchtlingspolitik“ vor, um Bundesregierung, Länder und Kommunen sowie wichtige Organisationen, wie z. B. Kirchen, Wohlfahrtsverbände, THW und DRK, an einen Tisch zu bringen.

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Die Integration wird nur gelingen, wenn wir die gesamte Gesellschaft mitnehmen. Das betrifft die zu uns kommenden Menschen ebenso, wie all jene, die schon immer oder schon sehr lange hier leben. Daher wollen wir gemeinsam ein neues Leitbild für unsere Gesellschaft entwickeln. Einerseits ist es völlig legitim, von den Menschen, die zu uns kommen, Anstrengungen zu erwarten und ihnen Regeln vorzugeben. Zu diesen Regeln gehört ein für alle verbindliches Wertegerüst. Im Gegenzug haben wir die Verpflichtung, für die Neuankömmlinge in unserer Mitte Platz zu schaffen. Viele der Flüchtlinge von heute sind unsere Mitbürger von morgen. Wir laden sie ein, sich einzumischen und sich einzubringen. Dann wird aus Uns und Ihr ein neues Wir.“


Icon Das komplette Papier „Flüchtlingspolitik: Gemeinsam unser Land gestalten.“

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Netzwerktreffen mit Dietmar Woidke

„Am Mute hängt der Erfolg: Politik für starke Länder.“


18.02.2016 - Demografischer Wandel, Zuwanderung von Flüchtlingen, Bund-Länder-Finanzen, Industriepolitik, Arbeitsmarkt und und und… Die Liste der Herausforderungen, vor denen die Bundesländer stehen, ist lang. Was muss die Politik heute leisten, um ein Bundesland zu einem sicheren und stabilen, gerechten und wohlhabenden Standort zu machen? Welche Hausaufgaben müssen die Länder schultern? Welche Rolle kommt dem Bund zu?   Link weiter...

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