KONTAKT

Netzwerk Berlin
im Deutschen Bundestag
SPD-Bundestagsfraktion

Postadresse:
Platz der Republik
11011 Berlin

Besucheradresse:
Paul-Löbe-Haus 5.931
Konrad-Adenauer-Str. 1
10117 Berlin

Tel.: 030 / 227 - 7 25 30
Fax: 030 / 227 - 7 66 49

E-Mail


Zum Thema

Pressemitteilungen

Hier erhalten Sie eine Übersicht der Pressemitteilungen des Netzwerk Berlin.
 

Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Christian Lange: Koch ist weg, Sieg für die politische Kultur


28.01.2008 - FDP muss sich aus babylonischer Gefangenschaft der CDU befreien. Der Netzwerk-Sprecher Christian Lange hat das gute Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Hessen begrüßt: „Noch vor vier Wochen wurde Ypsilanti belächelt – jetzt steht sie auf Augenhöhe mit Roland Koch. Die CDU hat die gestrige Wahl haushoch verloren. Das zeigt: mit Ausländerhetze kann man in Deutschland keine Wahlen mehr gewinnen. Der rechtspopulistische Wahlkampf von Roland Koch ist gescheitert: das ist ein Sieg für die politische Kultur in Deutschland“.   Link weiter...

Linie

Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Platzeck, Steinbrück, Steinmeier und Tiefensee werden Mitherausgeber der Zeitschrift Berliner Republik


11.01.2008 - Die sozialdemokratischen Bundesminister Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Tiefensee sowie Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck haben ihren Eintritt in das Herausgebergremium der Zeitschrift „Berliner Republik“ erklärt.   Link weiter...

Linie

Transparenzinitiative des Netzwerks Berlin:

Transparenz in den Verbänden erhöhen - Transparenzvorbehalt in den Geschäftsordnungen des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung verankern


27.11.2007 - In der Öffentlichkeit werden immer wieder die Rolle von Verbänden und die Legitimität ihres Einflusses auf staatliche Institutionen problematisiert. In Deutschland wie auch in anderen Ländern ist der Begriff des „Lobbying“ überwiegend negativ besetzt, da mit ihm vornehmlich illegitime Einflussversuche partikularer Interessensorganisationen verbunden werden. Vernachlässigt wird bei dieser Betrachtung jedoch die Bedeutung verbandlicher Expertise für politische Entscheidungsprozesse, die die Partizipation von unterschiedlichen Verbänden und Organisationen zu einem wichtigen Bestandteil von Gesetzgebungsverfahren werden lässt.   Link weiter...

Linie

Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Gemeinsames rot-grünes Positionspapier der Abgeordneten Kerstin Griese (SPD, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Berlin) und Kerstin Andreae (Grüne)


24.10.2007 - Die sozialdemokratische Abgeordnete Kerstin Griese und die grüne Abgeordnete Kerstin Andreae haben ein gemeinsames Papier für eine zukunftsfähige Reformpolitik vorgelegt. Andreae, die dem U-40-Zusammenschluss jüngerer Grüner angehört, und die Netzwerkerin Griese weisen gleichzeitig Spekulationen über neue Farbenspiele zurück. „Mit Inhalten punkten, statt mit Farben spielen“, ist
ihr Positionspapier überschrieben. „Die Debatte über möglichst bunte Mischungsverhältnisse bringt in der Sache wenig.“   Link weiter...

Linie

Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Netzwerk Berlin begrüßt den Entwurf der Redaktionsgruppe Grundsatzprogramm


18.09.2007 - Das Netzwerk Berlin erklärt zum Entwurf der Redaktionsgruppe Grundsatzprogramm: Der vorliegende Entwurf verkörpert in weiten Teilen den Zukunftsoptimismus der modernen Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts. Leitfaden des Programms ist das Prinzip des vorsorgenden Sozialstaates. Der vorsorgende Sozialstaat ist unser Versprechen für Sicherheit in einer sich wandelnden Welt. Dies war und ist eine der Kernforderungen des Netzwerks Berlin. Wir begrüßen das Bekenntnis zur Arbeitsgesellschaft. Menschen allen Alters und jeden Geschlechts den Weg in den Arbeitsmarkt zu öffnen, ist das wichtigste Ziel für einen vorsorgenden Sozialstaat.   Link weiter...

Linie

Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Netzwerk Berlin begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes und fordert von Bundestagspräsident Norbert Lammert die Umsetzung des Gesetzes und Veröffentlichung der Nebentätigkeiten der Abgeordneten


04.07.2007 - Mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht fest, dass die vom Netzwerk seit Jahren geforderte und 2005 per Gesetz verabschiedete Verpflichtung zur Offenlegung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten endlich parlamentarische Wirklichkeit wird. Damit findet unser jahrelanger Einsatz für Transparenz einen erfolgreichen Abschluss. Die Entscheidung der Karlsruher Richter ist eine eindeutige Stärkung der Unabhängigkeit und Gewissensfreiheit des Abgeordneten, der parlamentarischen Transparenz und ein wichtiges Signal im Kampf gegen Korruption.   Link weiter...

Linie

Netzwerk Berlin begrüßt Ergebnisse des Koalitionsausschusses:

Rechtsanspruch und Bonus für Arbeit bringen Deutschland voran – Mindestlohn bleibt auf der politischen Agenda


15.05.2007 - Die beiden Sprecher des Netzwerk Berlin, Nina Hauer und Christian Lange, erklären zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Montagabend bringen Deutschland voran. Es ist gut und richtig, dass die Union ihren Widerstand gegen einen Rechtsanspruch bei der Kinderbetreuung aufgegeben hat. Jetzt müssen sich alle politischen Entscheidungsträger im Bund, in den Ländern und in den Gemeinden anstrengen, das ehrgeizige Ziel eines bedarfsgerechten Ausbaus der Betreuungsplätze für unter 3jährige Kinder bis zum Jahr 2013 zu erreichen.   Link weiter...

Linie

Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Netzwerk Berlin begrüßt das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung


27.04.2007 - Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der SPD-Mitgliederbefragung zum Grundsatzprogramm erklären die Sprecherin Nina Hauer MdB und der Sprecher Christian Lange MdB des Netzwerks Berlin:
Das Netzwerk Berlin begrüßt das Ergebnis der Mitgliederbefragung über das Konzept des Vorsorgenden Sozialstaates. Das Ergebnis zeigt, dass die gesamte SPD ein zukunftstaugliches und überzeugendes Leitbild für die kommenden Jahrzehnte hat und damit auch in Zukunft die Volkspartei der Mitte bleiben wird.   Link weiter...

Linie

Weitere Einträge:

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10