KONTAKT

Netzwerk Berlin
im Deutschen Bundestag
SPD-Bundestagsfraktion

Postadresse:
Platz der Republik
11011 Berlin

Besucheradresse:
Paul-Löbe-Haus 5.931
Konrad-Adenauer-Str. 1
10117 Berlin

Tel.: 030 / 227 - 7 25 30
Fax: 030 / 227 - 7 66 49

E-Mail


Zum Thema

Pressemitteilungen

Hier erhalten Sie eine Übersicht der Pressemitteilungen des Netzwerk Berlin.
 

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Zeiten wirtschaftlicher Stärke sind Zeiten für mehr Solidarität


22.02.2017 - Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zu den Vorschlägen von Martin Schulz:

„Unserem Land geht es gut, seit Jahren verzeichnen wir einen positiven Trend: Wirtschaftswachstum, gute Steuereinnahmen, geringe Arbeitslosigkeit, viele neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, Rentenerhöhungen und vieles mehr. Die Grundlage für diese Entwicklungen sind die Reformen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Jahren 2003 bis 2005. Auf diese Leistungen sind wir stolz. Wir sehen überhaupt keinen Grund, daran zu deuteln oder uns gar dafür zu verstecken. Wir erkennen aber auch die Fehler und die zu korrigierenden Entwicklungen.

Gleichwohl wissen wir: Gerade Zeiten wirtschaftlicher Stärke sind Zeiten für mehr Solidarität. Es ist fast 14 Jahre her, als Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung die Agenda 2010 vorstellte. Es ist vernünftig und richtig, nun eine kritische Bilanz zu ziehen. Die SPD hat immer die Kraft aufgebracht, Fehlentwicklungen zu korrigieren. Das ist weder neu noch besonders. Zu den Fehlentwicklungen gehört zum Beispiel die hohe Zahl an sachgrundlosen Befristungen. Das muss geändert werden. Darum gehen die Vorschläge von Martin Schulz in die richtige Richtung.

Die Agenda 2010 war ein großes Paket von tiefgreifenden Reformen auf den Gebieten Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialversicherungen sowie der Bildungs- und Familienpolitik. Wer nun dieses erfolgreiche Reformwerk aufgrund von gerechten Korrekturen im Detail in Gefahr sieht, macht sich lächerlich.“


Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Netzwerk Berlin begrüßt Kanzlerkandidatur von Schulz


24.01.2017 - „Wir gehen mit Zuversicht in den Wahlkampf“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zur angekündigten Kanzlerkandidatur von Martin Schultz:

„Das Netzwerk Berlin begrüßt und unterstützt die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. Mit ihm ziehen wir zuversichtlich und leidenschaftlich in den Bundestagswahlkampf.

Mit Martin Schulz wird die SPD energisch gegen die Spaltung der Gesellschaft und gegen die Spalter in unserem Land vorgehen. Mit ihm werden wir engagiert für den gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpfen, denn nur gemeinsam sind wir stark.

Mit seiner langjährigen außenpolitischen Erfahrung ist Martin Schulz der richtige Kandidat in ungewissen Zeiten. Nach Brexit, der Wahl Trumps und großen europäischen Herausforderungen braucht die SPD einen Kandidaten, der auch auf internationalem Parket überzeugt. Martin Schulz tut das.

Wir werden die Zukunft der Gerechtigkeit neu schreiben. Der leidenschaftliche Sozialdemokrat Martin Schulz ist dafür bestens geeignet. Im Wahlkampf werden wir überzeugend zeigen, wie wir im digitalen Zeitalter neue Chancen für die Menschen eröffnen werden.“


Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Gegen das Vergessen: Bundestagsgebäude nach Nazi-Opfern benennen!


20.01.2017 - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat angeregt, zwei Bundestagsgebäude nach Gegnern des Nationalsozialismus zu benennen. Nach seinem Vorschlag sollen die Gebäude die Namen des SPD-Politikers Otto Wels und des Zentrumspolitikers Matthias Erzberger tragen. Das Netzwerk Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diesen Vorschlag nachdrücklich.

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerk Berlin, erklärt: „Wir dürfen nicht vergessen! Darum unterstützen wir den Vorschlag Lammerts, zwei Gebäude des Deutschen Bundestages nach Opfern des Nationalsozialismus zu benennen. Dieser Schritt ist für uns weit mehr, als nur eine Ehre engagierter Parlamentarier für Freiheit und Demokratie. Die Benennung der Gebäude nach Wels und Erzberger wäre aktive Geschichtspolitik, die für unsere heutige demokratische Gesellschaft von großem Belang ist und als Auftrag für unsere politische Arbeit zu verstehen ist. Darüber hinaus rege ich an, bei weiteren Ehrungen auch Frauen zu berücksichtigen, die sich im Kampf gegen die Diktatur verdient gemacht haben.“

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, ergänzt: „Immer unverhohlener stellen Rechtsnationalisten und Populisten unseren demokratischen Grundkonsens infrage und wollen am liebsten unsere Geschichte umschreiben. Ihre Wortwahl erinnert allzu oft schmerzvoll an die Parolen alter und neuer Nazis. Die Benennung zweier Bundestagsgebäude nach Nazi-Opfern wäre ein wichtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt: Die Erinnerung an die dunkelsten Seiten deutscher Geschichte und den Kampf gegen nationalsozialistische Diktatur ist aktueller denn je.“


Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Wahlrechtsreform: Enquête-Kommission statt Schnellschuss


30.11.2016 - Netzwerk Berlin fordert überlegtes Handeln zur Weiterentwicklung des Wahlrechts in Deutschland

Thomas Hitschler MdB, Mitglied des Vorstands des Netzwerks Berlin, ist überzeugt: „Wahlen sind die Grundlage einer jeden parlamentarischen Demokratie. Mit ihren Regeln sollten wir nicht leichtfertig umgehen. Eine schnelle und halbherzige Neuregelung mit willkürlichen Begrenzungen ist nicht sinnvoll. Wir haben bereits im Frühjahr die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Beginn der kommenden Legislaturperiode zu diesem Thema gefordert. Dort können sich alle Fraktionen gemeinsam mit Sachverständigen fundiert beraten. Denn nur ein überfraktionell erzieltes Ergebnis entspricht unserem Selbstverständnis als Parlamentarier und ist tragfähig und glaubwürdig.“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, ergänzt: „Wir beobachten mit großer Sorge, wie so manche Äußerung in der öffentlichen Diskussion um eine Wahlrechtsreform eine besorgniserregende Tonlage annimmt. Begriffe wie „Bläh-Bundestag“ (BILD-Zeitung) sind der Ernsthaftigkeit der Diskussion völlig unangemessen. Der Bundestag ist das Herzstück unserer parlamentarischen Demokratie. Durch uns Abgeordnete bekommen die Anliegen von mehr als 82 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern eine Stimme in der Bundespolitik. Wir alle müssen aufpassen, dass auch wohlgemeinte Vorschläge nicht den Kritikern unser demokratischen Institutionen in die Hände spielen.“


Icon Das komplette Papier „Für eine Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“

Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Für eine (generationen-)gerechte Rente


21.11.2016 - Das Netzwerk Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion hat unter dem Titel „Sicherheit und Chancen: Für eine (generationen-)gerechte Rente.“ Vorschläge für ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung vorgelegt. Initiator des Papiers ist das Vorstandsmitglied im Netzwerk Berlin Martin Rosemann.

Martin Rosemann MdB, erläutert: „Die Alterssicherung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Das Rentenniveau droht, nach 2030 Richtung 40 Prozent abzusinken. Zudem verändert sich die Art und Weise wie wir arbeiten immer mehr. Daher müssen wir heute die Alterssicherung weiterentwickeln, damit niemand sorgenvoll seiner Rente entgegenschauen muss. Andererseits dürfen wir auch keine falschen Versprechungen machen. Heute eine Anhebung des Rentenniveaus in der gesetzlichen Rentenversicherung auf 50 Prozent oder mehr zu versprechen, wäre nicht finanzierbar, nicht generationengerecht und daher unglaubwürdig.
Einige zentrale Elemente unseres Konzeptes sind: Mit einer Haltelinie nach unten wollen wir auch nach 2030 das Rentenniveau stabilisieren. Zudem sehen wir es als notwendig an, eine starke gesetzliche Rente durch eine obligatorische betriebliche Altersvorsorge zu ergänzen. Selbständige, die nicht in einem berufsständischen Versorgungswerk pflichtversichert sind, wollen wir in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. Außerdem wollen wir die Erwerbsminderungsrenten erhöhen, weil in Erwerbsminderung ein großes Risiko für Altersarmut liegt.“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerk Berlin, ergänzt: „Unsere Vorschläge zur Rentenpolitik beschreiben unser konkretes Verständnis eines vorsorgenden Sozialstaates, wie wir ihn im SPD-Grundsatzprogramm verankert haben. Daher gilt für uns zunächst: Wenn wir gute Renten für möglichst viele wollen, dann müssen wir heute für gute Arbeit und gute Löhne sorgen. Die beste Rentenpolitik ist deshalb immer auch eine gute Wirtschafts-, Beschäftigungspolitik-, Bildungs- und Gesundheitspolitik.“

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, abschließend: „Grundsätzlich benötigen wir mehr steuerfinanzierte Elemente in der Rentenversicherung. So halten wir auch Vorschläge für eine steuerfinanzierte Mindestrente für geeignet, Altersarmut zu verhindern. Denkverbote darf es nicht geben. Umverteilung muss auch weiterhin über Steuern stattfinden, nicht über Beiträge.“


Icon Das komplette Papier „Sicherheit und Chancen: Für eine (generationen-)gerechte Rente.“

Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Parlamentsreform aus einem Guss statt Flickschusterei


25.04.2016 - Netzwerk Berlin fordert Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erläutert: „Es ist nicht sinnvoll, jede Woche eine neue Sau durchs Dorf zu treiben. Nötig ist eine Parlamentsreform aus einem Guss statt Flickschusterei. Daher fordern wir die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Dort können alle Fraktionen gemeinsam mit Sachverständigen sämtliche Aspekte einer umfassenden Parlamentsreform fundiert beraten, um am Ende zu einem überfraktionell getragenen Ergebnis zu kommen.“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Das Netzwerk Berlin hat in den vergangen Jahren schon eine Vielzahl von Reformideen vorgelegt. Bei der Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten und zuletzt bei den Regelungen über die Bundestagshausausweise haben wir uns mit unseren Positionen durchgesetzt. Es müssen aber weitere Schritte folgen, um mehr Transparenz und Offenheit zu schaffen. Besonders liegen uns die Schaffung eines Lobbyregisters und die Verankerung einer ‚legislativen Fußspur‘ am Herzen. Um diese Fragen zu diskutieren, ist eine Enquete-Kommission der richtige Platz.“

Thomas Hitschler MdB, Mitglied im Netzwerk-Vorstand und Initiator der Idee, abschließend: „Die letzte Enquete-Kommission zu Parlamentsfragen arbeitete von 1973 bis 1978. Damals erlebte VHS-Kassetten gerade ihre Markteinführung. Seitdem haben sich Gesellschaft und Technik rasant entwickelt. Nun müssen gerade wir jüngeren Parlamentarier überlegen, was das für den parlamentarischen Betrieb bedeutet. Wir stehen in der Pflicht, unsere Demokratie fit zu machen für das 21. Jahrhundert.“


Icon Das komplette Papier„Für eine Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“

Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Mehr demokratische Beteiligung in der Flüchtlingspolitik


04.03.2016 - Das Netzwerk Berlin hat unter dem Titel „Flüchtlingspolitik: Gemeinsam unser Land gestalten.“ Vorschläge zur aktuellen Flüchtlings- und Integrationspolitik unterbreitet. Vorrangig geht es dem Netzwerk Berlin darum, mehr Menschen und Institutionen an der Gestaltung der Flüchtlingspolitik zu beteiligen und sie auf eine breitere gesellschaftliche Basis zu stellen.

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, unterstreicht: „So notwendig entschlossenes Anpacken und auch kurzfristige Entscheidungen der Exekutive in Ausnahmesituationen sein mögen: Regierungshandeln ersetzt keine parlamentarische Arbeit. Daher müssen wir die Gestaltungskraft der Parlamente auch in der Flüchtlings- und Integrationspolitik zurückgewinnen, stärken und ausbauen.“ Das Netzwerk Berlin schlägt daher vor, schnellstmöglich im Bundestag einen Ausschuss Migration und Integration einzusetzen. Perspektivisch soll auch eine Enquete-Kommission gebildet werden. Zudem halten es die Abgeordneten für notwendig, alle Gesetzespakete und Maßnahmen, die der aktuellen Situation geschuldet sind und vom Deutschen Bundestag in kürzester Zeit auf den Weg gebracht werden, mit einer sogenannten Sunset-Klausel zu versehen – d.h., dass alle Beschlüsse nach einer festzulegenden Frist erneut zu überprüfen sind. Ferner schlägt das Netzwerk Berlin die Gründung einer Task-Force „Flüchtlingspolitik“ vor, um Bundesregierung, Länder und Kommunen sowie wichtige Organisationen, wie z. B. Kirchen, Wohlfahrtsverbände, THW und DRK, an einen Tisch zu bringen.

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Die Integration wird nur gelingen, wenn wir die gesamte Gesellschaft mitnehmen. Das betrifft die zu uns kommenden Menschen ebenso, wie all jene, die schon immer oder schon sehr lange hier leben. Daher wollen wir gemeinsam ein neues Leitbild für unsere Gesellschaft entwickeln. Einerseits ist es völlig legitim, von den Menschen, die zu uns kommen, Anstrengungen zu erwarten und ihnen Regeln vorzugeben. Zu diesen Regeln gehört ein für alle verbindliches Wertegerüst. Im Gegenzug haben wir die Verpflichtung, für die Neuankömmlinge in unserer Mitte Platz zu schaffen. Viele der Flüchtlinge von heute sind unsere Mitbürger von morgen. Wir laden sie ein, sich einzumischen und sich einzubringen. Dann wird aus Uns und Ihr ein neues Wir.“


Icon Das komplette Papier „Flüchtlingspolitik: Gemeinsam unser Land gestalten.“

Linie

Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Lobbyismus darf keine geheime Verschlusssache sein


23.11.2015 - Netzwerk Berlin begrüßt OVG-Urteil zu Bundestagshausausweisen und fordert weitergehende Schritte.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg hat entschieden: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion muss ihre Lobby-Kontakte offenlegen. Das Netzwerk Berlin begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich, denn sie kommt einer langjährigen Forderung der Netzwerkerinnen und Netzwerker nach. Die SPD-Fraktion hatte ihre Kontakte bereits freiwillig offengelegt.

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklärt: „Der offene Meinungsaustausch zwischen Politik und Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Organisationen ist notwendig und wünschenswert. Aber er gehört nicht in dunkle Hinterzimmer, sondern ins Licht der Öffentlichkeit. Lobbyismus darf keine geheime Verschlusssache sein.“

Eva Högl MdB, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Dass nun auch die Unionsfraktion offenlegen muss, an wen sie Hausausweise für den Deutschen Bundestag vergibt, ist ein wichtiger Schritt zu mehr Offenheit in der Politik. Dabei darf es aber nicht bleiben. Das Netzwerk Berlin fordert weitergehende Schritte noch in dieser Legislaturperiode: Zum einen müssen wir ein aussagekräftiges Lobbyregister einrichten. Zum anderen brauchen wir eine sogenannte legislative Fußspur. Denn damit könnten wir erkennen, welche externe Person oder Institution beim Zustandekommen eines Gesetzes mitgewirkt hat. Nachdem wir bereits die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung verschärft und eine Karenzzeit beim Wechsel von einem Regierungsamt in die freie Wirtschaft eingeführt haben, wären diese beiden Schritte weitere wichtige Beiträge für mehr Transparenz von politischen Entscheidungen.“


Icon Pressemitteilung als PDF

Linie

Weitere Einträge:

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10