Netzwerktreffen mit Piotr Buras

„Polen: Kehrt der Antiliberalismus in Europa zurück?“

28.01.2016 - Kurz vor Weihnachten verabschiedete Warschau die umstrittene Reform des Verfassungsgerichts. Im Januar dann ein neues Mediengesetz, das der Regierung maßgebliche Befugnisse bei der Besetzung von Spitzenposten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einräumt. In Brüssel läuten die Alarmglocken, ob diese Entscheidungen mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sind. Welche weiteren Vorhaben will die neue polnische Regierung auf den Weg bringen? Verfolgt sie einen illiberalen Kurs à la Victor Obán? Welche Bedeutung haben die Entwicklungen in Polen für Europa?

 

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