Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Jahrestagung des Netzwerk Berlin und Broschüre "Netzwerk Berlin Ideenschmiede"

23.11.2012 - „Sozialer Zusammenhalt, wirtschaftliche Vernunft und gutes Regieren. Die Erneuerung der SPD durch die Länder“, das ist der Titel der 12. Netzwerk- Jahrestagung, die heute im Deutschen Bundestag stattfindet. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hamburg haben gezeigt, dass die Sozialdemokratie in Zeiten der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise und bei anhaltender Schwäche der schwarz-gelben Bundesregierung gebraucht wird. Die Länder haben vorgemacht, wie man bei den Menschen mit guter Politik neues Vertrauen schafft. Eine Entwicklung, die der gesamten Sozialdemokratie Rückenwind für den nächsten Bundestagswahlkampf gibt.

Mit der Nominierung von Peer Steinbrück ist ein neuer Schub hinzugekommen. Wir begrüßen die Entscheidung, mit ihm in den nächsten Wahlkampf zu ziehen. Peer Steinbrück steht dafür, unsere Gesellschaft zu einen und der aktuellen, marktradikalen Politik eine stärkere Gemeinwohlorientierung entgegenzusetzen. Für ihn gilt der Grundsatz, dass Politik stets von der Lebenswirklichkeit der Menschen ausgehen und die wichtige Frage beantworten muss: Was hält unsere Gesellschaft zusammen?
Hier knüpft das Netzwerk Berlin an. Wir wollen konkretisieren, worum es geht, wenn wir 2013 mit einer rot-grünen Mehrheit und Peer Steinbrück als Bundeskanzler gut regieren werden. Dazu dient die heutige Jahrestagung. Sie gibt uns wichtige Hinweise für unsere Politik und zeigt, wie gutes Regieren in den Ländern eine Perspektive für die Bundesebene bieten kann. Deutschland muss wieder anständig regiert werden.
Für die Erarbeitung eigener Perspektiven nach der Bundestagswahl 2013 hat das Netzwerk in den vergangenen Monaten einen neuen Weg gewählt, der gut zu ihrer Gründungsidee passt: Die Abgeordneten wollten nicht unter sich bleiben, sondern haben Expertinnen und Experten sowie Betroffene nach Berlin eingeladen. Sie alle mit ihrer unterschiedlichen Erfahrung und Herkunft waren aktive Beteiligte unserer Regierungsprogrammdebatte. Das Ergebnis dieser Ideenschmiede Netzwerk haben wir in einer Borschüre zusammengefasst. Das erste Exemplar wird heute an Peer Steinbrück überreicht. Es enthält Denkanstöße für 2013 und greift  vier Themen auf, die uns in dieser Debatte wichtig waren:
1.    Demokratie leben
2.    Vorsorgender Sozialstaat 2.0
3.    Arbeit und Leben 2020
4.    Deutschlands Rolle in der Welt
Die Broschüre ist über die Geschäftsstelle des Netzwerk Berlin erhältlich.





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