Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Netzwerk weiterhin für neues SPD Grundsatzprogramm

20.04.2004 - Zu den Äußerungen des SPD Generalsekretärs zur Grundsatzprogrammdiskussion in der SPD erklärt der Sprecherkreis des Netzwerks Berlin: Das Netzwerk Berlin wird sich weiterhin für ein neues Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands einsetzen. Wir brauchen ein ausstrahlungsfähiges Programm, das auf der Höhe der Zeit ist und auf Basis sozialdemokratischer Grundwerte unsere Vision für die Zukunft verdeutlicht.

Dieses Programm sollte nicht nur die alte, sondern verstärkt die neue SPD abbilden. Dazu gehört es u.a., Deutschlands neue Rolle in der Welt und die Politik sozialer Gerechtigkeit in den kommenden Jahrzehnten zu beschreiben.

Wir freuen uns, dass der Parteivorsitzende Franz Müntefering seine Bereitschaft zu grundlegenden programmatischen Veränderungen deutlich gemacht hat. Die Diskussion darf sich jetzt nicht auf das Anfügen von Spiegelstrichen an das bestehende Berliner Programm beschränken.

Auf Grundlage unseres Programmimpulses „Die neue SPD: Menschen stärken. Wege öffnen.“ wird sich das Netzwerk Berlin an der Programmdebatte mit frischen Ideen und Argumenten beteiligen.

Der Programmimpuls des Netzwerks Berlin findet sich unter www.netzwerkberlin.de.

Der Sprecherkreis des Netzwerks Berlin

Dr. Hans Peter Bartels, MdB
Kerstin Griese, MdB
Nina Hauer, MdB
Hubertus Heil, MdB
Christian Lange, MdB
Dr. Carola Reimann, MdB