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Donnerstag, den 23.03.2017

„Links, zwo, drei zu neuen Mehrheiten?“

Dietmar Bartsch

 

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Positionspapier

"Handeln für ein zukünftsfähiges Gesundheitssystem" von Dr. Carola Reimann, Karsten Schönfeld und Rolf Stöckel


04.04.2003 - "Unsere Sozialversicherungen basieren auf dem Vertrauen der Menschen in diese
Sicherungssysteme und müssen deshalb Kontinuität und Verlässlichkeit gewährleisten.
Das wichtigste Ziel sozialdemokratischer Politik muss es bleiben, den
gleichberechtigten Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu medizinisch notwendiger
und qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung zu ermöglichen, unabhängig von
den finanziellen Möglichkeiten eines jeden Einzelnen. Die Finanzierung des Systems
muss von allen gesellschaftlichen Gruppen und allen Altersschichten erbracht werden.
Dazu sind tief greifende Reformen notwendig, die sich in erster Linie am Wohl der
Patienten und Versicherten orientieren müssen. Wir brauchen eine hohe Qualität der
medizinischen Versorgung und einen verantwortungsbewußten Umgang mit den
Versichertengeldern. Nur so kann die Substanz des solidarischen Gesundheitswesens
erhalten werden."


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Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Das von Bayern aus angestrebte Mitgliederbegehren schwächt die parteiinterne Demokratie


03.04.2003 - Für das Netzwerk Berlin erklären Nina Hauer, MdB, Kerstin Griese, MdB, Kurt Bodewig, MdB, Christian Lange, MdB: Das von Bayern aus angestrebte Mitgliederbegehren schwächt die parteiinterne Demokratie. Wir fordern die Initiatoren des geplanten Mitgliederbegehrens auf, ihre Aktivitäten einzustellen. Sie schaden dem Willensbildungsprozess in unserer Partei und machen politische Entscheidungen zur Verhandlungsmasse bei innerparteilichen Profilierungsversuchen.   Link weiter...

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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Alte Mode"


12.03.2003 - Noch immer bestimmt die Sprache der Wirtschaftsverbände, der Wirtschaftspresse und der Wirtschaftswissenschaft ganz wesentlich das Denken, Reden und Handeln der Politik in Deutschland. Dass das so ist, folgt keiner Naturgesetzlichkeit, sondern einer Mode. Es wird sich wieder ändern, zum Beispiel indem weniger Sozialdemokraten die Modephrasen der ökonomistischen "Modernisierer" nachplappern und mitschwatzen. Dazu eine kleine Distanzierungshilfe.


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Positionspapier

"Reformen für Arbeit und Gerechtigkeit"


07.03.2003 - Autoren sind 30 Abgeordnete des Netzwerks Berlin


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Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

„Konsequente Reformen für Arbeit und Gerechtigkeit“


03.02.2003 - Zu den Konsequenzen des Ausgangs der niedersächsischen und hessischen Landtagswahlen erklärt der Sprecherkreis des Netzwerk Berlin: Die bitteren Niederlagen bei den gestrigen Landtagswahlen sind im wesentlichen auf das verwirrende Bild zurückzuführen, das die Bundespartei in den Monaten Oktober, November und Dezember geboten hat. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage und der verbreiteten Unsicherheit erwarten die Menschen zurecht von der Sozialdemokratie eine zupackende Reformpolitik mit einer klaren Orientierung auf Arbeit und Gerechtigkeit.   Link weiter...

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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Vergesst die Wirtschaftspolitik!"


15.01.2003 - Die Blase ist geplatzt, jetzt sollten Sozialdemokraten dazulernen: Nicht mit Kompetenz für das Ökonomische gewinnen sie Wahlen, sondern als Vertreter von Gerechtigkeit und rot-grünem Lebensgefühl. Diese Einsicht muss Folgen haben, meint Hans-Peter Bartels.


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Hubertus Heil MdB und Carsten Stender

"Ohne Wirtschaft ist alles nichts"


15.01.2003 - Wie groß erst wäre der Sieg der SPD ausgefallen, wenn man ihr auch noch ökonomische Kompetenz zugetraut hätte! Nur wenn sie Sicherheit durch Wandel schaffen, werden Sozialdemokraten auch in Zukunft erfolgreich sein, meinen Hubertus Heil und Carsten Stender.


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