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Donnerstag, den 23.03.2017

„Links, zwo, drei zu neuen Mehrheiten?“

Dietmar Bartsch

 

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Sebastian Edathy MdB und Bernd Sommer

"Investitionsbedarf im Bereich der Demokratie"


26.01.2005 - Aktionismus ist nicht die Antwort - die Bekämpfung des Rechtsextremismus erfordert Kontinuität und einem langen Atem auch von der Bundespolitik. Plädoyer für die Errichtung einer Bundesstiftung für demokratische Kultur.


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Dr. Rainer Wend MdB

"Was ein gesetzlicher Mindestlohn leisten kann"


26.01.2005 - Immer mehr Menschen in Deutschland müssen von extrem niedrigen Löhnen leben. Fast ein Sechstel der Beschäftigten in Ostdeutschland erhält schon heute Tariflöhne auf Sozialhilfeniveau. Sollte der Staat eingreifen? Und wenn ja, wie?


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Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Neuwahl des Sprecherkreises


25.01.2005 - Die Bundestagsabgeordneten im Netzwerk Berlin haben am 25. Januar 2005 ihren Sprecherkreis neu gewählt. Folgende sechs Abgeordnete sind gewählt worden:   Link weiter...

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Presseinformation

Zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Transparenz von Vorstandsvergütungen


19.01.2005 - Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Transparenz von Vorstandsvergütungen greift die Diskussion der letzten Jahre um Managervergütungen, insbesondere seit der MannesmannÜbernahme auf. Die bestehenden Defizite sollen ausgeräumt werden, v.a. zeigt die weitgehende Nichtbefolgung der Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance-Kodex zur Transparenz der Vorstandsvergütungen durch die große Mehrzahl der börsennotierten Gesellschaften, dass eine Reaktion des Gesetzgebers erforderlich ist.   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerks Berlin:

Haushalt belastet folgende Generationen


26.11.2004 - Zu der heutigen Abstimmung (TOP 27, II) über den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplanes für das Jahr 2005 erklären 27 Abgeordnete des Deutschen Bundestages nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages: Wir stimmen dem Haushaltsgesetz 2005 trotz inhaltlicher Bedenken zu. Der Bundeshaushalt 2005 hält die Grenzen des Artikels 115 GG ein. Die Nettokreditaufnahme liegt mit 22 Milliarden Euro unter dem Investitionsvolumen von 22,7 Milliarden Euro. CDU/CSU und FDP sind wesentlich mitverantwortlich für die erhebliche Deckungslücke, die mit Privatisierungseinnahmen geschlossen werden muss.   Link weiter...

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Sigmar Gabriel MdB

"Der katholische Elefant: Ein neues Leitbild für die SPD"


18.11.2004 - Vor einigen Wochen hatte ich die Gelegenheit, einen Vortrag zu hören, der sich mit einer befürchteten Entsubstantialisierung der katholischen Kirche in Deutschland auseinandersetzte. Anlässlich des 75. Geburtstages von Bischof Dr. Josef Homeyer in Hildesheim stellte Professor Johann Baptist Metz, ein katholischer Fundamentaltheologe, seine Laudatio unter den Titel: Der katholische Elefant. Ein Orientierungsbild für die Kirche. Je länger der Vortrag dauerte, desto mehr hatte ich den Eindruck: Hier redet jemand – ungewollt und unausgesprochen – auch über meine Partei, die SPD.


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Carsten Schneider MdB

"Achtung, Etablierte! Am nächsten Koalitionsvertrag arbeiten wir schon"


18.11.2004 - Die Euphorie war groß. In den Feuilletons der deutschen Zeitungen arbeiteten sich echte und selbst ernannte Philosophen, Denker und Schriftsteller an der Frage ab, ob und wie sich die Politik mit dem Umzug aus dem provinziellen Bonn in die einzige deutsche Metropole verändern werde. Alle Ängste, die auch schon bei der allgemeinen Umzugsdebatte seit Anfang der neunziger Jahre eine Rolle gespielt hatten, wurden noch einmal gehegt. Würde Berlin zum Symbol deutscher Großmannssucht, eines neuen nationalen Sendungsbewusstseins werden?


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