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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Strommarkt der Zukunft"


23.09.2015 - Über das Ziel herrscht weitgehend Einigkeit: 2022 soll das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen und der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung schon drei Jahre später bei 40 bis 45 Prozent liegen. Doch der Weg dorthin bleibt Gegenstand vieler zum Teil leidenschaftlich geführter Diskussionen. Die bevorstehende Reform der Ökostromförderung könnte die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern gefährden, denn die dezentrale Energiewende droht zu einer Energie-wende der Big Player zu werden. Das kürzlich vorgestellte neue Strommarktdesign wirft noch viele weitere Fragen auf: Reicht es wirklich, den Energiemarkt an einigen Stellen zu reformieren? Oder braucht es letztlich doch einen Kapazitätsmarkt? Offen ist auch, wie schnell sowohl Angebot als auch Nachfrage flexibler werden können, um die schwankenden Erträge aus den »Renewables« auszugleichen.   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

TTIP und CETA: Chancen nutzen, Risiken vermeiden!


19.06.2015 - Die Sprecherin des Netzwerks Berlin, Dr. Eva Högl, MdB, und der Sprecher Martin Rabanus, MdB, erklären:

„Die SPD stellt sich mit offenem Visier den Diskussionen um TTIP und CETA. Auch das Netzwerk Berlin hat es sich nicht leicht gemacht: Weder ein unkritisches Ja, noch ein ideologisches Nein können unsere Sache sein.“, so Högl und Rabanus.

Nach intensiven Beratungen in den letzten Monaten hat das Netzwerk Berlin im Juni sein Positionspapier „Chancen nutzen. Risiken vermeiden. Zwölf Thesen zu TTIP und CETA“ beschlossen. Darin bekennt sich das Netzwerk Berlin unmissverständlich dazu, die Chancen des Freihandels zu nutzen, die transatlantischen Beziehungen zu stärken und das gemeinsame Wertefundament von Europa und Nordamerika auszubauen. Die Realitäten einer globalisierten Welt anzuerkennen, heißt für das Netzwerk Berlin aber auch, politischen Gestaltungswillen an den Tag zu legen: „Wir wollen die Globalisierung gestalten, indem wir international gültige Regeln vereinbaren, die zu einem Höchstmaß an Fortschritt und Gerechtigkeit für möglichst viele Menschen führen.“

Besonders wichtig ist den Netzwerkerinnen und Netzwerkern die soziale Dimension der Abkommen: „Wir sagen Ja zur Verankerung der ILO-Kernarbeitsnormen in Freihandelsabkommen. Es muss uns gelingen, im TTIP-Abkommen die besten Arbeitsnormen verbindlich abzusichern, die jemals in Freihandelsabkommen festgeschrieben wurden.“

Eine klare Absage wird privaten Schiedsstellen erteilt. Dagegen spricht sich das Netzwerk Berlin für den Aufbau eines internationalen Handels- und Investitionsgerichts aus, das öffentliche Verhandlungen, die Unabhängigkeit der Richter und die Möglichkeit, eine zweite Instanz anzurufen, garantiert. Das Netzwerk Berlin fordert zudem: „Wir sagen Nein zu jeglichem Zwang, in öffentlicher Verantwortung stehende Aufgaben (beispielsweise im Bereich der Daseinsvorsorge) privaten Marktteilnehmern zugänglich machen zu müssen... Hierzu gehört auch der gesamte Bereich der Kulturpolitik.“


Icon Das komplette Papier „Chancen nutzen. Risiken vermeiden. Zwölf Thesen zu TTIP und CETA"

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Netzwerktreffen mit Angela Marquardt und Roland Jahn

"Vater, Mutter, Stasi. Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates"


18.06.2015 - „Die Stasi wird ewig Macht über mich haben, wenn ich weiter schweige.“ – „Die Stasi – das ist in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt – ging in ihrem Überwachungs- und Kontrollwahn so weit, selbst Kinder und Jugendliche als Informelle Mitarbeiter (IM) anzuwerben und für Spitzeldienste einzusetzen. Dazu wurden für die Staatssicherheit der DDR arbeitende Familienmitglieder eingespannt. Angela Marquardt hat dies als Kind selbst durchleben müssen. Nun erzählt sie zum ersten Mal ihre Geschichte.“
Klappentext „Vater, Mutter, Stasi“, Kiepenheuer & Witsch   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Kein Fracking in Deutschland!


09.06.2015 - Die Sprecherin des Netzwerks Berlin, Dr. Eva Högl, MdB, und der Sprecher Martin Rabanus, MdB, sowie Netzwerk-Vorstandsmitglied Christina Jantz, MdB, erklären:

Das Netzwerk Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich in einer Erklärung gegen Fracking ausgesprochen. In dem Papier mit dem Titel „Vorrang für Umwelt und Gesundheit: Kein Fracking in Deutschland.“ heißt es einleitend: „Der Einsatz der Fracking-Technologie in der Erdgasförderung ist mit heute unabsehbaren Risiken verbunden. Deshalb halten wir den Einsatz nicht für verantwortbar. Es darf daher auf absehbare Zeit kein Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas in Deutschland geben.“

Die Netzwerk-Sprecher Högl und Rabanus: „Das Netzwerk Berlin begrüßt den Gesetzentwurf unserer Bundesminister Hendricks und Gabriel, da er endlich Klarheit und Rechtssicherheit schafft. Jedoch sehen wir an einigen Stellen Änderungsbedarf: So wollen wir u.a. eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherstellen, den Trinkwasserschutz ausweiten und die Nachnutzung von Probebohrungen ausschließen.“

Netzwerk-Vorstandsmitglied Jantz ergänzt: „Besonders kritisch sehen wir die Rolle der Expertenkommission. Im Unterschied zu unserem Koalitionspartner wollen wir, dass der Bundestag über den Einsatz der Fracking-Technologie entscheidet. Auch die Einschätzung renommierter Juristen, die Expertenkommission könne sogar verfassungswidrig sein, dürfen wir nicht einfach vom Tisch wischen, sondern müssen diese Frage ernsthaft prüfen.“ Jantz weiter: „ Auch die Regelungen bei der Verpressung von Lagerstättenwasser müssen wir verschärfen: Wir brauchen einen umfassenden Grundwasserschutz. Die Genehmigungen für Verpressvorhaben müssen befristet und der Stand der Technik und Wissenschaft regelmäßig überprüft werden. Auch die oberirdische Aufbereitung muss in den Fokus genommen werden.“


Icon Das komplette Papier „Vorrang für Umwelt und Gesundheit: Kein Fracking in Deutschland.“

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Netzwerktreffen mit Hubert Weiger

"Gesund leben per Gesetz?"


08.06.2015 - Alle Menschen wollen gesund leben. Sie wollen saubere Lebensmittel, eine nachhaltige Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung. Obwohl immer mehr Menschen auf ihre Ernährung achten und zu biologisch wertvollen Produkten greifen, sieht die Realität in unserem Land jedoch anders aus: industrielle Massentierhaltung und großflächiger Einsatz von Chemikalien in der Landwirtschaft, unausgewogene Rezepturen von Lebensmitteln und Kinderprodukten, ungesunde Ernährung insbesondere von Familien mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad. Wie können wir gesunde Ernährung in Deutschland zu einem Massenphänomen werden lassen? Wie können wir die ökologische Landwirtschaft spürbar voranbringen? Wie weit trägt das Prinzip Freiwilligkeit und wo müssen wir gesetzliche Regelungen finden?   Link weiter...

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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Mobilität der Zukunft - Beginnt heute"


20.05.2015 - Die Mobilität der Zukunft soll sauber und kostengünstig sein – so die Vorgabe der Bundesregierung. Mobilität soll allen Vorteile und Annehmlichkeiten bieten. Von Elektromobilität bis hin zu selbstlenkenden Automobilen – die Zukunft wird spannend. Deutschland als Land des Automobilbaus muss sich die technische Marktführerschaft sichern, damit die etablierten Unternehmen der Branche am Weltmarkt weiterhin Erfolg haben und so hochwertige Arbeitsplätze im Land sicher bleiben. Nicht zuletzt haben die Nutzer andere Ansprüche an Mobilität als noch vor 20 Jahren: Autos sind weniger Statussymbol, sondern dienen vor allem der Fortbewegung. Carsharing-Angebote und Mietfahrräder komplettieren das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs und entsprechen dem Lebensgefühl und den Bedürfnissen der digitalen Gesellschaft.   Link weiter...

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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Die Zukunft des Bankings - Zwischen Digitalisierung und Kundennähe"


24.03.2015 - Die Digitalisierung erfasst unsere Gesellschaft in fast allen Lebensbereichen und bringt Innovationen mit sich. Wie zeitgemäß ist es da noch, Überweisungsträger auszufüllen? Werden in Zukunft alle Bankgeschäfte online abgewickelt oder besteht weiterhin ein Bedarf am persönlichen Kontakt mit einem Berater? Neue Geschäftsmodelle im Bereich des P2P-Payments stellen eine Herausforderung an die rechtlichen Rahmenbedingungen und auch das Sicherheitsempfinden und -bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger dar.   Link weiter...

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