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Netzwerk Berlin
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Netzwerktreffen mit Julia Friedrichs

„Trotz Fleiß keinen Preis?“


14.04.2016 - Das alte sozialdemokratische Aufstiegsversprechen, wonach sozialer Aufstieg durch gute Bildung und fleißige Arbeit gelingt, hat empfindlich an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Trotz bester Arbeitsmarktzahlen und guter Löhne geht die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland immer weiter auseinander. Längst werden andere Kriterien – beispielsweise große oder ausbleibende Erbschaften – für den sozialen Status bestimmend. Was müssen wir daher tun, damit eigene Leistung darüber entscheidet, wer auf der sozialen Leiter oben steht? Wie muss unser Sozialstaat darauf reagieren, um vorsorgend zu wirken?   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Mehr demokratische Beteiligung in der Flüchtlingspolitik


04.03.2016 - Das Netzwerk Berlin hat unter dem Titel „Flüchtlingspolitik: Gemeinsam unser Land gestalten.“ Vorschläge zur aktuellen Flüchtlings- und Integrationspolitik unterbreitet. Vorrangig geht es dem Netzwerk Berlin darum, mehr Menschen und Institutionen an der Gestaltung der Flüchtlingspolitik zu beteiligen und sie auf eine breitere gesellschaftliche Basis zu stellen.

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, unterstreicht: „So notwendig entschlossenes Anpacken und auch kurzfristige Entscheidungen der Exekutive in Ausnahmesituationen sein mögen: Regierungshandeln ersetzt keine parlamentarische Arbeit. Daher müssen wir die Gestaltungskraft der Parlamente auch in der Flüchtlings- und Integrationspolitik zurückgewinnen, stärken und ausbauen.“ Das Netzwerk Berlin schlägt daher vor, schnellstmöglich im Bundestag einen Ausschuss Migration und Integration einzusetzen. Perspektivisch soll auch eine Enquete-Kommission gebildet werden. Zudem halten es die Abgeordneten für notwendig, alle Gesetzespakete und Maßnahmen, die der aktuellen Situation geschuldet sind und vom Deutschen Bundestag in kürzester Zeit auf den Weg gebracht werden, mit einer sogenannten Sunset-Klausel zu versehen – d.h., dass alle Beschlüsse nach einer festzulegenden Frist erneut zu überprüfen sind. Ferner schlägt das Netzwerk Berlin die Gründung einer Task-Force „Flüchtlingspolitik“ vor, um Bundesregierung, Länder und Kommunen sowie wichtige Organisationen, wie z. B. Kirchen, Wohlfahrtsverbände, THW und DRK, an einen Tisch zu bringen.

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Die Integration wird nur gelingen, wenn wir die gesamte Gesellschaft mitnehmen. Das betrifft die zu uns kommenden Menschen ebenso, wie all jene, die schon immer oder schon sehr lange hier leben. Daher wollen wir gemeinsam ein neues Leitbild für unsere Gesellschaft entwickeln. Einerseits ist es völlig legitim, von den Menschen, die zu uns kommen, Anstrengungen zu erwarten und ihnen Regeln vorzugeben. Zu diesen Regeln gehört ein für alle verbindliches Wertegerüst. Im Gegenzug haben wir die Verpflichtung, für die Neuankömmlinge in unserer Mitte Platz zu schaffen. Viele der Flüchtlinge von heute sind unsere Mitbürger von morgen. Wir laden sie ein, sich einzumischen und sich einzubringen. Dann wird aus Uns und Ihr ein neues Wir.“


Icon Das komplette Papier „Flüchtlingspolitik: Gemeinsam unser Land gestalten.“

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Netzwerktreffen mit Dietmar Woidke

„Am Mute hängt der Erfolg: Politik für starke Länder.“


18.02.2016 - Demografischer Wandel, Zuwanderung von Flüchtlingen, Bund-Länder-Finanzen, Industriepolitik, Arbeitsmarkt und und und… Die Liste der Herausforderungen, vor denen die Bundesländer stehen, ist lang. Was muss die Politik heute leisten, um ein Bundesland zu einem sicheren und stabilen, gerechten und wohlhabenden Standort zu machen? Welche Hausaufgaben müssen die Länder schultern? Welche Rolle kommt dem Bund zu?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Piotr Buras

„Polen: Kehrt der Antiliberalismus in Europa zurück?“


28.01.2016 - Kurz vor Weihnachten verabschiedete Warschau die umstrittene Reform des Verfassungsgerichts. Im Januar dann ein neues Mediengesetz, das der Regierung maßgebliche Befugnisse bei der Besetzung von Spitzenposten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einräumt. In Brüssel läuten die Alarmglocken, ob diese Entscheidungen mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sind. Welche weiteren Vorhaben will die neue polnische Regierung auf den Weg bringen? Verfolgt sie einen illiberalen Kurs à la Victor Obán? Welche Bedeutung haben die Entwicklungen in Polen für Europa?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Tim Renner

„Ist das Kultur oder kann das weg? Für einen zeitgemäßen Kulturbegriff.“


14.01.2016 - Hochkultur, Popkultur, Gedenkkultur, Alltagskultur… Es gibt keine kulturfreie Zone in unserem Leben. Jedoch bedient sich die Kulturpolitik vielerorts eines Kulturbegriffes aus dem 19. Jahrhundert. Es scheint daher überfällig, die gängige Definition von Kultur zu entstauben. Aber wie sollte ein zeitgemäßer Kulturbegriff umrissen werden? Gibt es dabei einen sozialdemokratischen Denkansatz? Wird die Digitalisierung unser Verständnis von Kultur nachhaltig verändern?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Uwe-Karsten Heye

„Fliehen und ankommen: Die Geflüchteten und wir.“


03.12.2015 - Die anhaltende Flüchtlingsbewegung nach Deutschland verändert das gesellschaftliche Klima in unserem Land. Während vielerorts tausende von Freiwilligen den Geflüchteten helfen, wachsen auch Skepsis und Ablehnung bis hin zu gewaltsamen Ausschreitungen. Wie können wir erreichen, dass die Hilfsbereitschaft nicht nachlässt und Integration gelingt? Was müssen Geflüchtete und bereits hier Lebende nun leisten? Was bedeuten Zusammenhalt und Respekt in einer Gesellschaft, die Flüchtlinge aufnimmt?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Robert Kempe

„Zwischen Fairplay und Korruption: Braucht der Fußball neue Spielregeln?“


26.11.2015 - Fußball fasziniert und bewegt: Fast sieben Millionen Mitglieder sind im Deutschen Fußball-Bund organisiert; Millionen von Fans feuern in den Stadien ihre Vereine an. An Fußball fasziniert aber auch das große Geld, Macht und Einfluss. Im Frühjahr 2015 Korruptionsvorwürfe, Ermittlungen und Verhaftungen im Umfeld des Fußballweltverbandes FIFA. Nun steht der Verdacht im Raum, dass die Deutschen die Fußball-WM 2006 gekauft haben. Was müssen die Konsequenzen aus der Krise sein? Braucht der nationale und internationale Fußball neue Spielregeln?   Link weiter...

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