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Netzwerk Berlin
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Netzwerktreffen mit Uwe-Karsten Heye

„Fliehen und ankommen: Die Geflüchteten und wir.“


03.12.2015 - Die anhaltende Flüchtlingsbewegung nach Deutschland verändert das gesellschaftliche Klima in unserem Land. Während vielerorts tausende von Freiwilligen den Geflüchteten helfen, wachsen auch Skepsis und Ablehnung bis hin zu gewaltsamen Ausschreitungen. Wie können wir erreichen, dass die Hilfsbereitschaft nicht nachlässt und Integration gelingt? Was müssen Geflüchtete und bereits hier Lebende nun leisten? Was bedeuten Zusammenhalt und Respekt in einer Gesellschaft, die Flüchtlinge aufnimmt?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Robert Kempe

„Zwischen Fairplay und Korruption: Braucht der Fußball neue Spielregeln?“


26.11.2015 - Fußball fasziniert und bewegt: Fast sieben Millionen Mitglieder sind im Deutschen Fußball-Bund organisiert; Millionen von Fans feuern in den Stadien ihre Vereine an. An Fußball fasziniert aber auch das große Geld, Macht und Einfluss. Im Frühjahr 2015 Korruptionsvorwürfe, Ermittlungen und Verhaftungen im Umfeld des Fußballweltverbandes FIFA. Nun steht der Verdacht im Raum, dass die Deutschen die Fußball-WM 2006 gekauft haben. Was müssen die Konsequenzen aus der Krise sein? Braucht der nationale und internationale Fußball neue Spielregeln?   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Lobbyismus darf keine geheime Verschlusssache sein


23.11.2015 - Netzwerk Berlin begrüßt OVG-Urteil zu Bundestagshausausweisen und fordert weitergehende Schritte.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg hat entschieden: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion muss ihre Lobby-Kontakte offenlegen. Das Netzwerk Berlin begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich, denn sie kommt einer langjährigen Forderung der Netzwerkerinnen und Netzwerker nach. Die SPD-Fraktion hatte ihre Kontakte bereits freiwillig offengelegt.

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklärt: „Der offene Meinungsaustausch zwischen Politik und Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Organisationen ist notwendig und wünschenswert. Aber er gehört nicht in dunkle Hinterzimmer, sondern ins Licht der Öffentlichkeit. Lobbyismus darf keine geheime Verschlusssache sein.“

Eva Högl MdB, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Berlin, führt weiter aus: „Dass nun auch die Unionsfraktion offenlegen muss, an wen sie Hausausweise für den Deutschen Bundestag vergibt, ist ein wichtiger Schritt zu mehr Offenheit in der Politik. Dabei darf es aber nicht bleiben. Das Netzwerk Berlin fordert weitergehende Schritte noch in dieser Legislaturperiode: Zum einen müssen wir ein aussagekräftiges Lobbyregister einrichten. Zum anderen brauchen wir eine sogenannte legislative Fußspur. Denn damit könnten wir erkennen, welche externe Person oder Institution beim Zustandekommen eines Gesetzes mitgewirkt hat. Nachdem wir bereits die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung verschärft und eine Karenzzeit beim Wechsel von einem Regierungsamt in die freie Wirtschaft eingeführt haben, wären diese beiden Schritte weitere wichtige Beiträge für mehr Transparenz von politischen Entscheidungen.“


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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Industrie 4.0"


10.11.2015 - Die Digitalisierung der Industrieproduktion stellt alle Akteure in Deutschland vor neue Herausforderungen. Deutschlands Wirtschaft muss ihre Position unter diesen sich global verändernden Rahmenbedingungen am Weltmarkt behaupten. Um die Chancen, die die Digitalisierung mit sich bringt zu nutzen, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Plattform Industrie 4.0 ins Leben gerufen. Zusammen mit Spitzenverbänden der Wirtschaft, der Wissenschaft und Gewerkschaften soll der Gründergeist junger Kreativer gefördert und das Klima für Innovationen im Land verbessert werden. Erwartet wird, dass die Digitalisierung die Produktivität vieler Branchen enorm steigert und die Individualisierung von Produkten vereinfacht. Diese Potenziale bedeuten jedoch gleichzeitig einen gravierenden Wandel der Tätigkeits- und Qualifikationsprofile der Arbeitnehmer. Effizientere Produktionsmöglichkeiten, Innovationen und neue Freiheiten für Arbeitnehmer, Selbstständige sowie Kreative gilt es zu fördern und mit den tradierten sozialen Sicherungssystemen unserer Gesellschaft zu verknüpfen.   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Prof. Dr. Heinrich August Winkler

„Europäische oder westliche Werte? Gedanken über ein unvollendetes Projekt.“


05.11.2015 - Der Westen. Das ist weder eine Region, noch eine Richtung, in der die Kompassnadel zeigt. Der Westen ist ein Wertekanon. Er steht für Menschen- und Bürgerrechte, Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung. Nach den friedlichen Revolutionen in Ostmitteleuropa dachten wir, dass die westlichen Werte ihren weltweiten Siegeszug fortführen. Doch die aktuellen Entwicklungen stimmen pessimistisch. Was bedeutet das für den Westen? Ist er in Gefahr? Wie sollte der Westen mit den Bedrohungen umgehen?   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Für eine menschenwürdige und pragmatische Flüchtlingspolitik.


04.11.2015 - Die Sprecherin des Netzwerks Berlin, Dr. Eva Högl MdB, und der Sprecher Martin Rabanus MdB, erklären im Vorfeld des Treffens der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD und den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am morgigen Donnerstag:

„Wir haben die Pflicht, Flüchtlinge menschenwürdig zu behandeln und ihnen ein geordnetes Verfahren zu garantieren. Ohne Frage: Wer keine Bleibeperspektive hat, muss unser Land zügig wieder verlassen. Aber allen anderen müssen wir unsere helfende Hand reichen und sie tatkräftig dabei unterstützen, sich schnell in unsere Gesellschaft und Arbeitswelt zu integrieren.

Erst im Oktober hat der Deutsche Bundestag ein umfangreiches Asylpaket beschlossen. Was damit auf den Weg gebracht wurde, muss nun schnellstmöglich in den Ländern und Kommunen Wirklichkeit werden. Und die Bearbeitungszeiten der Verfahren müssen drastisch verkürzt werden. Dann sehen wir weiter, welche weiteren Schritte notwendig sind. Es ergibt überhaupt keinen Sinn, wie die Union jeden Tag eine ‚neue Sau durchs Dorf zu treiben‘, ohne die Wirksamkeit jüngster Beschlüsse abzuwarten. Anstatt Flüchtlinge in Grenznähe in riesigen Haftanstalten zu internieren, wollen wir sie so schnell wie möglich in ganz Deutschland in dezentralen Einreisezentren unterbringen. Dort sollen sie registriert und erstversorgt werden. Wir schlagen vor, dass nach Möglichkeit die österreichischen Flüchtlingsbusse in Zukunft nur noch an der deutschen Grenze halt machen, um nach einer Kontrolle durch die Bundespolizei direkt zu den Einreisezentren weiterzufahren. Damit würden wir die Grenzregionen, insbesondere in Bayern, spürbar entlasten, die Flüchtlinge vor unhaltbaren Zustanden an den Grenzen bewahren und die Verfahren wesentlich geordneter durchführen. Sogenannte Transitzonen halten wir für schlicht nicht machbar. Denn eine Voraussetzung wäre die komplette Abriegelung der Grenzen, was niemand ernsthaft wollen kann und praktisch nicht durchführbar wäre. Zudem sehen wir die besagten Transitzonen rechtlich auf sehr dünnem Eis.

Angesichts der vielen Menschen, die in Deutschland Sicherheit und Frieden finden möchten und täglich zu uns kommen, müssen wir kreative Lösungen finden. Lösungen, die praktisch machbar sind, ohne die Menschenwürde der Flüchtlinge infrage zu stellen. Das ist und bleibt das Ziel sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik. Wir machen das!“


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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Die Digitalisierung des Gesundheitswesens - das eHealth-Gesetz"


03.11.2015 - Die Digitalisierung der Medizin und Pflege birgt enorme Potenziale. Regeln soll diese Entwicklungen das eHealth-Gesetz, für das am 4. November eine Anhörung im Bundestag geplant ist. Patientinnen und Patienten stehen den technischen Entwicklungen, wie Gesundheits-Apps und Robotern in der Pflege, mehrheitlich positiv gegenüber. Die Innovationen gelten auch als Lösungen für drängende Probleme, wie beispielsweise die zu geringe Anzahl von Fachärztinnen und -ärzten in ländlichen Regionen oder die Belas-tungen des Versorgungssystems durch den demographischen Wandel. Sie erleichtern die Kommunikation zwischen Patient und Ärztin, aber auch die Vernetzung zwischen den Ärztinnen und Ärzten weltweit. Zu-dem können medizintechnische Neuerungen wie kommunizierende Implantate wahre Lebensretter sein, indem sie die Distanz zwischen Patientin und Arzt überbrücken. Die Fülle an Innovationen bedeutet natürlich auch Wachstumspotenzial in der »Digital Health«-Branche und in der Forschung: nach Angaben des Europäischen Patentamtes stellte die Medizintechnik 2014 die meisten Patentanmeldungen im Technologiebereich. Um die Chancen der Digitalisierung des Gesundheitswesens zu fördern und Ihnen einen Rahmen zu geben, befasst sich zurzeit auch der Deutsche Bundestag mit dem Entwurf des »eHealth-Gesetzes«.   Link weiter...

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