KONTAKT

Netzwerk Berlin
im Deutschen Bundestag
SPD-Bundestagsfraktion

Postadresse:
Platz der Republik
11011 Berlin

Besucheradresse:
Paul-Löbe-Haus 5.931
Konrad-Adenauer-Str. 1
10117 Berlin

Tel.: 030 / 227 - 7 25 30
Fax: 030 / 227 - 7 66 49

E-Mail


Positionspapier von Christian Lange, Carsten Schneider und Klaas Hübner

Konsolidierung mit Perspektiven – für einen handlungsfähigen Staat


07.03.2008 - Deutschland sitzt tief in der Schuldenfalle. Unser Staat hat fast 1500 Milliarden Euro Schulden – rund 940 Milliarden Euro entfallen davon auf den Bund, mehr als 560 Milliarden Euro auf Länder und Kommunen. Und die Verschuldung steigt weiter – derzeit nur eben etwas langsamer. Die Logik dahinter ist simpel: weil wir jedes Jahr mehr Geld ausgeben als wir einnehmen, muss die Lücke mit neuen Schulden geschlossen werden. Ebenso einfach und naheliegend ist deshalb auch die Schlussfolgerung: der Artikel 115 GG, der die Verschuldungsmöglichkeiten des Staates begrenzen sollte, hat sich als wirkungslos erwiesen!   Link weiter...

Linie

Positionspapier

Das Netzwerk Berlin zur Linkspartei


01.03.2008 - „Diese sich links nennende Partei ist in Wahrheit alles mögliche: Sie ist populistisch, sie ist rückwärts gewandt, sie ist in großen Teilen vorgestrig. Eines ist sie aber mit Sicherheit nicht: Diese Partei ist alles, aber nicht links.“
Matthias Platzeck (SPD-Ministerpräsident in Brandenburg)


Icon Positionspapier downloaden

Linie

Positionspapier des Netzwerks Berlin zur Linkspartei

"Diese Partei ist alles, aber nicht links.“


01.03.2008 - Wir stellen fest: Die Linkspartei ist im Westen der Republik eine reine Protestpartei – zu
Regierungsverantwortung unwillig und unfähig. Ihre Politik ist nicht links, sondern
populistisch und rückwärtsgewandt.Mit einem unklaren Verhältnis der SPD zur Linkspartei droht uns, mehr Wählerinnen und Wähler in der Mitte zu verlieren als sie am Rand hinzuzugewinnen.


Linie

Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Fünfzig Jahre Politikverdrossenheit"


30.01.2008 - Das parlamentarische System hat Deutschland Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Trotzdem findet jeder Vierte: "Bei Hitler war nicht alles schlecht". Könnte es sein, dass an der Vermittlung demokratischer Bildung etwas nicht stimmt?


Icon Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen
Icon Zum Profil von Dr. Hans-Peter Bartels MdB

Linie

Rolf Stöckel MdB

"Höchststrafe für Roland Koch"


30.01.2008 - Wer eine patriarchalische Kultur der Ausgrenzung stützt, darf sich nicht wundern, wenn es zu Gewaltexzessen männlicher Jugendlicher kommt. Die richtige Antwort darauf lautet nicht "Noch mehr Härte", sondern Integration und Teilhabechancen für alle.


Icon Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen

Linie

Kerstin Griese MdB und Harald Schrapers

"Gute Chancen für alle Kinder"


30.01.2008 - Materielle Umverteilung ist nicht genug. Heute wissen wir, wer armen Familien und ihren Kindern wirklich helfen will, der muss sich für einen intervenierenden Sozialstaat einsetzen, der vorsorgt und in Notlagen energisch eingreift.


Icon Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen

Linie

Hubertus Heil MdB

"Ein neuer Aufbruch für den Fortschritt"


30.01.2008 - Zum historischen Ort des Hamburger Programms der SPD

Am Anfang des 21. Jahrhunderts haben wir die Aufgabe, einen Begriff in sein Recht zu setzen, den konservatives Denken lange an den Rand politischer Zukunftsbeschreibung gedrückt hat: Fortschritt ist die Zentralkategorie der Aufklärung und, in ihrer Folge, der sozialen und demokratischen Bewegungen, die den Zugewinn an Wissen und Wohlstand nutzen wollen, um Freiheit für die größtmögliche Zahl von Menschen zu erreichen.


Icon Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen
Icon Zum Profil von Hubertus Heil MdB

Linie

Weitere Einträge:

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65