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Donnerstag, den 23.03.2017

„Links, zwo, drei zu neuen Mehrheiten?“

Dietmar Bartsch

 

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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Von Jagel nach Jalalabad"


20.03.2008 - Auf ihre "Response Force" und die europäischen Frontabschnittskommandos sollte die Nato umstandslos verzichten. Doch der Abschied vom Denken des Kalten Krieges fällt dem atlantischen Verteidigungsbündnis noch immer schwer.


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Swen Schulz MdB

"Befreiung als Chance und Risiko"


20.03.2008 - Die SPD sollte der Linkspartei nicht hinterherlaufen, sich aber auch nicht treiben lassen. Stattdessen sollte sie selbstbewusst eigene Akzente setzen, damit nicht Andere darüber entscheiden können, was Sozialdemokraten zu tun und zu lassen haben.


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Hubertus Heil MdB

"Wer regieren will, muss beweglich sein – nicht beliebig"


20.03.2008 - Sowohl die Bundestagswahl 2005 als auch die Wahlen in Hessen und Hamburg zeigen, dass Regierungsbildungen in Zukunft schwieriger werden können. Seit den achtziger Jahren haben wir uns mindestens auf nationaler Ebene an symmetrische Lager gewöhnt: Einem konservativ-liberalen stand ein sozial-ökologisches „Camp“ gegenüber. Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb hieß die gelernte Paarung. Dass derzeit keines der beiden Lager eine regierungsfähige Mehrheit mobilisiert, setzt die Parteien unter Druck.


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Positionspapier von Christian Lange, Carsten Schneider und Klaas Hübner

Konsolidierung mit Perspektiven – für einen handlungsfähigen Staat


07.03.2008 - Deutschland sitzt tief in der Schuldenfalle. Unser Staat hat fast 1500 Milliarden Euro Schulden – rund 940 Milliarden Euro entfallen davon auf den Bund, mehr als 560 Milliarden Euro auf Länder und Kommunen. Und die Verschuldung steigt weiter – derzeit nur eben etwas langsamer. Die Logik dahinter ist simpel: weil wir jedes Jahr mehr Geld ausgeben als wir einnehmen, muss die Lücke mit neuen Schulden geschlossen werden. Ebenso einfach und naheliegend ist deshalb auch die Schlussfolgerung: der Artikel 115 GG, der die Verschuldungsmöglichkeiten des Staates begrenzen sollte, hat sich als wirkungslos erwiesen!   Link weiter...

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Positionspapier

Das Netzwerk Berlin zur Linkspartei


01.03.2008 - „Diese sich links nennende Partei ist in Wahrheit alles mögliche: Sie ist populistisch, sie ist rückwärts gewandt, sie ist in großen Teilen vorgestrig. Eines ist sie aber mit Sicherheit nicht: Diese Partei ist alles, aber nicht links.“
Matthias Platzeck (SPD-Ministerpräsident in Brandenburg)


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Positionspapier des Netzwerks Berlin zur Linkspartei

"Diese Partei ist alles, aber nicht links.“


01.03.2008 - Wir stellen fest: Die Linkspartei ist im Westen der Republik eine reine Protestpartei – zu
Regierungsverantwortung unwillig und unfähig. Ihre Politik ist nicht links, sondern
populistisch und rückwärtsgewandt.Mit einem unklaren Verhältnis der SPD zur Linkspartei droht uns, mehr Wählerinnen und Wähler in der Mitte zu verlieren als sie am Rand hinzuzugewinnen.


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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Fünfzig Jahre Politikverdrossenheit"


30.01.2008 - Das parlamentarische System hat Deutschland Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Trotzdem findet jeder Vierte: "Bei Hitler war nicht alles schlecht". Könnte es sein, dass an der Vermittlung demokratischer Bildung etwas nicht stimmt?


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