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Netzwerktreffen mit David Van Reybrouck

Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist.


23.02.2017 - „Wahlen sind ein primitives Instrument mit einer verrückten Logik. Sie führen dazu, dass Politiker Dinge versprechen, die sie nicht halten können.“ So der Wallstein Verlag über David Van Reybroucks jüngstes Buch. Gibt es in demokratischen Staaten tatsächlich Alternativen zu freien und geheimen Wahlen? Wir stellen uns dieser Debatte.   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Zeiten wirtschaftlicher Stärke sind Zeiten für mehr Solidarität


22.02.2017 - Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zu den Vorschlägen von Martin Schulz:

„Unserem Land geht es gut, seit Jahren verzeichnen wir einen positiven Trend: Wirtschaftswachstum, gute Steuereinnahmen, geringe Arbeitslosigkeit, viele neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, Rentenerhöhungen und vieles mehr. Die Grundlage für diese Entwicklungen sind die Reformen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Jahren 2003 bis 2005. Auf diese Leistungen sind wir stolz. Wir sehen überhaupt keinen Grund, daran zu deuteln oder uns gar dafür zu verstecken. Wir erkennen aber auch die Fehler und die zu korrigierenden Entwicklungen.

Gleichwohl wissen wir: Gerade Zeiten wirtschaftlicher Stärke sind Zeiten für mehr Solidarität. Es ist fast 14 Jahre her, als Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung die Agenda 2010 vorstellte. Es ist vernünftig und richtig, nun eine kritische Bilanz zu ziehen. Die SPD hat immer die Kraft aufgebracht, Fehlentwicklungen zu korrigieren. Das ist weder neu noch besonders. Zu den Fehlentwicklungen gehört zum Beispiel die hohe Zahl an sachgrundlosen Befristungen. Das muss geändert werden. Darum gehen die Vorschläge von Martin Schulz in die richtige Richtung.

Die Agenda 2010 war ein großes Paket von tiefgreifenden Reformen auf den Gebieten Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialversicherungen sowie der Bildungs- und Familienpolitik. Wer nun dieses erfolgreiche Reformwerk aufgrund von gerechten Korrekturen im Detail in Gefahr sieht, macht sich lächerlich.“


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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Netzwerk Berlin begrüßt Kanzlerkandidatur von Schulz


24.01.2017 - „Wir gehen mit Zuversicht in den Wahlkampf“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, und Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, erklären zur angekündigten Kanzlerkandidatur von Martin Schultz:

„Das Netzwerk Berlin begrüßt und unterstützt die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. Mit ihm ziehen wir zuversichtlich und leidenschaftlich in den Bundestagswahlkampf.

Mit Martin Schulz wird die SPD energisch gegen die Spaltung der Gesellschaft und gegen die Spalter in unserem Land vorgehen. Mit ihm werden wir engagiert für den gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpfen, denn nur gemeinsam sind wir stark.

Mit seiner langjährigen außenpolitischen Erfahrung ist Martin Schulz der richtige Kandidat in ungewissen Zeiten. Nach Brexit, der Wahl Trumps und großen europäischen Herausforderungen braucht die SPD einen Kandidaten, der auch auf internationalem Parket überzeugt. Martin Schulz tut das.

Wir werden die Zukunft der Gerechtigkeit neu schreiben. Der leidenschaftliche Sozialdemokrat Martin Schulz ist dafür bestens geeignet. Im Wahlkampf werden wir überzeugend zeigen, wie wir im digitalen Zeitalter neue Chancen für die Menschen eröffnen werden.“


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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Gegen das Vergessen: Bundestagsgebäude nach Nazi-Opfern benennen!


20.01.2017 - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat angeregt, zwei Bundestagsgebäude nach Gegnern des Nationalsozialismus zu benennen. Nach seinem Vorschlag sollen die Gebäude die Namen des SPD-Politikers Otto Wels und des Zentrumspolitikers Matthias Erzberger tragen. Das Netzwerk Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diesen Vorschlag nachdrücklich.

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerk Berlin, erklärt: „Wir dürfen nicht vergessen! Darum unterstützen wir den Vorschlag Lammerts, zwei Gebäude des Deutschen Bundestages nach Opfern des Nationalsozialismus zu benennen. Dieser Schritt ist für uns weit mehr, als nur eine Ehre engagierter Parlamentarier für Freiheit und Demokratie. Die Benennung der Gebäude nach Wels und Erzberger wäre aktive Geschichtspolitik, die für unsere heutige demokratische Gesellschaft von großem Belang ist und als Auftrag für unsere politische Arbeit zu verstehen ist. Darüber hinaus rege ich an, bei weiteren Ehrungen auch Frauen zu berücksichtigen, die sich im Kampf gegen die Diktatur verdient gemacht haben.“

Martin Rabanus MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin, ergänzt: „Immer unverhohlener stellen Rechtsnationalisten und Populisten unseren demokratischen Grundkonsens infrage und wollen am liebsten unsere Geschichte umschreiben. Ihre Wortwahl erinnert allzu oft schmerzvoll an die Parolen alter und neuer Nazis. Die Benennung zweier Bundestagsgebäude nach Nazi-Opfern wäre ein wichtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt: Die Erinnerung an die dunkelsten Seiten deutscher Geschichte und den Kampf gegen nationalsozialistische Diktatur ist aktueller denn je.“


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Netzwerktreffen mit Melissa Eddy

„Trump: Weltmacht via Twitter?“


19.01.2017 - Am 20. Januar wird Donald Trump als 45. Präsidenten der USA vereidigt. Was haben Europa und die Welt von dem neuen Präsidenten zu erwarten? Wird sich die Weltmacht USA mehr und mehr aus dem Weltgeschehen zurückziehen? Muss sich Deutschland trotz gemeinsamer Werte und Interessen auch auf neue Kontroversen einstellen?   Link weiter...

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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Wahlrechtsreform: Enquête-Kommission statt Schnellschuss


30.11.2016 - Netzwerk Berlin fordert überlegtes Handeln zur Weiterentwicklung des Wahlrechts in Deutschland

Thomas Hitschler MdB, Mitglied des Vorstands des Netzwerks Berlin, ist überzeugt: „Wahlen sind die Grundlage einer jeden parlamentarischen Demokratie. Mit ihren Regeln sollten wir nicht leichtfertig umgehen. Eine schnelle und halbherzige Neuregelung mit willkürlichen Begrenzungen ist nicht sinnvoll. Wir haben bereits im Frühjahr die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Beginn der kommenden Legislaturperiode zu diesem Thema gefordert. Dort können sich alle Fraktionen gemeinsam mit Sachverständigen fundiert beraten. Denn nur ein überfraktionell erzieltes Ergebnis entspricht unserem Selbstverständnis als Parlamentarier und ist tragfähig und glaubwürdig.“

Christina Jantz-Herrmann MdB, Sprecherin des Netzwerks Berlin, ergänzt: „Wir beobachten mit großer Sorge, wie so manche Äußerung in der öffentlichen Diskussion um eine Wahlrechtsreform eine besorgniserregende Tonlage annimmt. Begriffe wie „Bläh-Bundestag“ (BILD-Zeitung) sind der Ernsthaftigkeit der Diskussion völlig unangemessen. Der Bundestag ist das Herzstück unserer parlamentarischen Demokratie. Durch uns Abgeordnete bekommen die Anliegen von mehr als 82 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern eine Stimme in der Bundespolitik. Wir alle müssen aufpassen, dass auch wohlgemeinte Vorschläge nicht den Kritikern unser demokratischen Institutionen in die Hände spielen.“


Icon Das komplette Papier „Für eine Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“

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Netzwerktreffen mit Prof. Dr. Naika Foroutan

„Ankommen und Bleiben: Was ist heute deutsch?“


24.11.2016 - Deutschland ist von einer sehr dynamischen Aus- und Einwanderung geprägt. Wir machen uns auf den Weg von einer Willkommenskultur zu einer Integrationsgesellschaft. Die Fragen nach Zugehörigkeit und Identität stellen sich damit neu: Was ist heute deutsch? Wie sollte ein Leitbild für unsere Einwanderungsgesellschaft aussehen? Was hält uns zusammen?   Link weiter...

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